Bürger für Undenheim
Bürger für Undenheim

Verwaltung und Gemeinderat startklar

Verwaltung und Gemeinderat startklar

(20. September 2004)

 

Freude und Aufatmen waren am Abend des 20. September die überwiegenden Gefühle bei den BfU Mitgliedern und auch großen Teilen der Gäste der zweiten Ratsitzung nach der Kommunalwahl. Freude herrschte bei der BfU darüber, dass endlich die Arbeit in allen Gremien (Verwaltung, Gemeinderat und Ausschüsse) losgehen kann. Aufatmen, dass es gelungen war alle im Rat vertretenen Fraktionen in Form der Beigeordneten an der Verwaltungsarbeit zu beteiligen.

 

Der Reihe nach – Konstituierende Sitzung erster Akt Kerbesitzung

Traditionell wird in Undenheim jeweils bei der so genannten Kerbe-Sitzung die Umsetzung der Kommunalwahl Ergebnisse vorgenommen. Diesmal war alles anders. Bei der Sitzung ergab sich eine besondere Situation. Hintergrund die neue Sitzverteilung BfU 8 Sitze, SPD 6 Sitze und CDU 2 Sitze würde bei der Wahl der Beigeordneten, sowie der Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters zu Pattsituation führen. Im Vorfeld verhandelte die BfU daher mit beiden Seiten um dies zu verhindern. Da die beiden anderen Fraktionen nicht willens waren von Ihrer Forderung SPD 1. Beigeordneter, CDU 2. Beigeordneter, trotz verschiedener Angebote der BfU, abzurücken zeichnete sich eine schwierige Sitzung bereits ab. Leider hat sich also gezeigt, dass die Ankündung im Vorfeld der Wahl – Bereitschaft zur Zusammenarbeit zumindest in der Frage der Beigeordneten Besetzung– scheinbar nicht von allen Beteiligten getragen wurde. In der Kerbesitzung beantragte die alte SPD / CDU Koalition einen um 10% niedrigeren Ehrensold des Bürgermeisters, was von Seiten der BfU abgelehnt wurde, da hinsichtlich der faktischen Aufgaben des Bürgermeisters kein Rückgang zu erwarten ist. Mit acht zu sieben Stimmen, die SPD war zu diesem Zeitpunkt noch nicht vollständig vertreten, wurde der SPD/CDU Antrag abgelehnt. Der neue Ortschef Wilhelm Horn: „Ich werde die zehnprozentige Erhöhung an die Undenheimer zurückgeben und für die Seniorenarbeit und dem Kindergarten zur Verfügung stellen." Reinhold Sittel versuchte noch mit der Absetzung des Tagungsordnungspunktes Beigeordneten-Wahl die Situation (1 fehlendes Ratsmitglied) für die SPD zu retten. Mittlerweile traf dann doch das fehlende SPD Mitglied ein. In der Folge untermauerte Petra Klippel den Anspruch der BfU auf den ersten Beigeordneten mit dem Hinweis auf den Wahlausgang „ Die Bürger haben sich für die BfU entschieden“. Für die SPD war der Zweite und für die CDU der Dritte Beigeordnete durch die BfU vorgeschlagen worden. Die SPD / CDU Forderung mit der BfU auf der dritten Position wurde wiederum als wirklichkeitsfremd von der BfU abgelehnt. Ein weiteres Angebot seitens der BfU um zu einer vernünftigen Lösung zu kommen - SPD den Ersten und für die eigenen Gruppe den Zweiten Beigeordneten – führte zu einer Sitzungsunterbrechung mit dem Ergebnis, dass die Opposition sich nicht bewegte. Bei den nun folgenden Vorschlägen für den ersten Beigeordneten verzichteten sowohl SPD, als auch CDU auf die Nominierung eines Kandidaten. So sollten bei nur einem Kandidaten ohne Mehrheit automatisch die alten Beigeordneten im Amt blieben. Für SPD/CDU völlig überraschend präsentierte die BfU einen weiteren Kandidaten, was legitim ist, so dass bei einer Abstimmung ein Kandidat eine Mehrheit erhalten würde. Als nun R. Sittel sowohl für seine Partei, als auch für die CDU! (in welcher Funktion ist unklar) erklärte:„... Die Fraktionen der SPD und der CDU werden ausziehen“ war der Eklat perfekt. Der Gemeinderat war nicht mehr beschlussfähig, die Sitzung wurde somit durch Wilhelm Horn geschlossen. Der folgende Imbiss wurde von den verdutzten Gästen zur ausführlichen Diskussion des Erlebten genutzt.

 

Konstituierende Sitzung zweiter Akt am 20. 09.2004

Trotz weiterer Gespräche vor dieser Sitzung, eingeleitet durch die BfU, war die Haltung der SPD/CDU unverändert. Schade, auch nach diesen Gesprächen war eine gedeihliche Zusammenarbeit nicht möglich. Die Bürger für Undenheim haben im Verlaufe der Gespräche alle Variationen der Beigeordneten Besetzung angeboten, mit Ausnahme der Position Drei für die eigene Gruppe. Gleich beim ersten Tagesordnungspunkt zeigten sich an diesem Abend unterschiedliche Meinungen. Für die BfU beantragte Hans-Karl Schwamb die Erhöhung der Beigeordneten Zahl von zwei auf drei „..damit in Zukunft alle politischen Gruppierungen vertreten sein können“. Diese Botschaft – Beteiligung Aller und den Wunsch nach einer gedeihlichen Zusammenarbeit als Ziel der BfU sollte sich durch den ganzen Abend ziehen. SPD Sprecher Holger Kröhler wollte es für seine Partei bei zwei Beigeordneten belassen. Die Änderung der Satzung wurde mit den BfU Stimmen bei Enthaltung der anderen Parteien beschlossen. Für die BfU wurde nun Dirk Röhrs, von der SPD Holger Kröhler in die Wahl zum Ersten Beigeordneten geschickt. Die CDU verzichtete auf einen eigenen Vorschlag wollte aber den SPD Bewerber unterstützen. Das Ergebnis des ersten Wahlganges war wie absehbar 8:8. Auch wenn es der ein oder andere erhofft hatte, brachten die folgenden beiden Wahlgänge kein anderes Ergebnis. Nun musste also das Los entscheiden. Kraft seines Amtes hatte der neue Bürgermeister Wilhelm Horn diese Aufgabe auszuführen. Die Spannung war nun auf dem Höhepunkt – gezogen wurde Dirk Röhrs von der BfU. Da die BfU nun ihrem o.g. Ziel folgte verzichtete sie für die beiden anderen Beigeordneten auf einen eigenen Vorschlag. So wurde der von der CDU als Zweiter Beigeordneter nominierte Adam Leber mit 12 Ja- und 1 Gegenstimme bei 3 Enthaltungen gewählt. Dritte Beigeordnete wurde für die SPD, Christa Möller mit 10 Ja- und 4 Neinstimmen bei 2 Enthaltungen. Abschließend wurden die vorgeschlagenen Mitglieder der Ausschüsse einstimmig durch den Rat bestätigt.

 

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